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Das Verfassungsveränderungsgremium ist ein von
Imam
Chomeini berufenes Gremium zur Veränderung der
Verfassung der Islamischen Republik Iran in 1989, um nach
zehn Jahren Erfahrung bestehende Schwächen durch Korrekturen
bzw. Ergänzungen aufzuheben.
Als Hauptaspekte der Notwendigkeit zur Verfassungsergänzung
sah
Imam Chomeini die Modifikation der Voraussetzungen für den
zum
Statthalter der Rechtsgelehrten [waliy-ul-faqih] zu
ernennende Persönlichkeit, da neben der religiösen
Qualifikation auch die politische Qualifikation und die
Fähigkeit, ein Land zu führen, aufgenommen werden sollten.
Zudem mussten Wege in Form des daraufhin eingeführten
Schlichtungsrates gefunden werden, um Handlungshindernisse
der Regierungen aufzuheben, wenn der
Wächterrat ein vom Parlament verabschiedetes Gesetz wegen
fehlender Islamkonformität zurückgewiesen hat und das
Parlament aber auf der Notwendigkeit des Gesetzes besteht.
Zudem wurde die Position des Ministerpräsidenten abgeschafft.
Es war das erste - und bisher letzte - Mal, dass
Veränderungen an der
Verfassung der Islamischen Republik Iran vorbereitet und
dann dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wurden.
Das 25-köpfige Gremium bestand aus:
-
Ali Akbar Mischkini (Vorsitzender)
-
Imam Chamene'i (stellvertretender Vorsitzender)
- Abbas Ali Amid-Zanjani
-
Ibrahim Amini
- Ahmad Azari-Ghomi
- Asadollah Bayat
- Mohammad Emami-Kashani
- Hassan Habibi
- Najafgholi Habibi
- Hossein Hashemian
-
Akbar Hashemi Rafsandschani
-
Ahmad Dschannati
- Mehdi Karroubi
- Hadi Khamenei
- Abolghasem Khaz'ali
-
Mohammad Reza Mahdavi-Kani
- Mehdi Mohammadi-Gilani
- Mohammad Daneshzadeh Mo'men
-
Mir Husain Musawi
- Abdolkarim Mousavi Ardebili
- Mohammad Mousavi-Khoiniha
- Abdollah Noori
- Hassan Taheri-Khorramabadi
- Mohammad Reza Tavassoli
- Mohammad Yazdi